Opposition geschlossen gegen den neuen Bürgermeister

Helmut Tscharre wurde zum Bürgermeister von Fohnsdorf gewählt und angelobt.

Es war abzusehen und alle Zeichen standen für die Ablehnung des von der SPÖ nominierten Helmut Tscharre durch die Opposition. Und so ist es auch passiert.  Im Gegenzug hat die SPÖ die in einem Dringlichkeitsantrag eingebrachte ÖVP-Forderung zur Auflösung des Gemeinderates abgelehnt.

ÖVP-Vizebürgermeister Volkart Kienzl hat die Haltung der ÖVP begründet und vorgerechnet: „Tscharre ist die 18. Wahl, alle, die vor ihm auf der Liste, nach der in einem solchen Fall vorgegangen wird, gereiht waren, haben abgelehnt.  Viele ließen sich sogar von der Liste streichen.“  Bei Auflösung des Gemeinderates wäre er bereit, sein ÖVP-Mandat zurückzulegen und als Volksbürgermeister die Geschicke Fohnsdorfs in die Hand zu nehmen. Kienzl,  dem man nicht leichtfertigen Umgang mit Anschuldigungen nachsagen kann,  hat die  der schlimmen Wirklichkeit geschildert: „Die Missstände und Versäumnisse sind umfassend.“ Sie lassen sich mit mangelnder Umsicht bei der Budgetierung und Haushaltsplanung, laufende Abgänge bei Projekten höchstes Werbebudget und hohe Kosten für Rechtsstreitigkeiten zusammenfassen.  Von 24 möglichen Stimmen sind 14 auf Tscharre entfallen, neun gegen ihn und es gab eine Stimmenthaltung.  Bezirkshauptfrau Nina Pölzl hat Helmut Tscharre sodann angelobt und dabei zu fairen Diskussionen gemahnt.

Leidiges Thema Musikschule

Auch zu dieser dringlichen Gemeinderatssitzung sind wieder ausgesprochen viele Zuhörer gekommen. Es ging offensichtlich um solche, die am Schicksal der Musikschule Fohnsdorf interessiert waren, weil sie nach Erledigung dieses Tagesordnungspunktes die Sitzung verlassen haben. Geeinigt hat sich der Gemeinderat drauf, dass die Musikschule im kommenden Schuljahr in der bisherigen Form fortgeführt wird. In der Musikschule Fohnsdorf werden also auch Schüler aus anderen Gemeinden unterrichtet, Erwachsene ebenso und die dislozierten Klassen in der Partnergemeinden werden weitergeführt. Gespräche mit den Bürgermeistern sollen deswegen nicht zustande gekommen sein, weil sich der ausgeschiedene Bürgermeister Mario Lipus auf Telefonate nicht zurückgemeldet habe. Kienzl sagt, dass die betreffenden Bürgermeister bereit seien,  für den Fortbestand der dislozierten Klassen, finanziell beizutragen. In der Jahresschonfrist soll geklärt werden, wo Einsparungen ohne Qualitätsverlust möglich wären. Die Rede war dabei auch von erwachsenen Schülern. Bürgermeister sieht ihr Erlernen eines Instrumentes als Hobby. Gemeinderat Karl Winter dazu: „Wenn man reiten lernt, kann man sich das auch nicht von der Allgemeinheit bezahlen lassen.“ Die billigste Lösung für Erwachsenenschüler wäre, wenn sie, statt Einzelunterricht in kleinen Gruppen zusammenzufassen. Zur Lösung des Problems sollen nun auch der Musikschuldirektor und die Lehrer befragt werden.

Haushaltssperre ohne Liquiditätsproblem

Was Gemeinderat Volkart Kienzl sen. zur Haushaltssperre wissen wollte, konnten weder der Bürgermeister noch Finanzreferentin Brigitte Wolfger schlüssig beantworten. Es gibt eine Liste über Sperre von Ausgaben, die eigentlich schon getätigt wurden und es gibt keine genauen Angaben darüber, wer bestimmt, wann und wo welche Ausgaben gekürzt oder eingespart werden. Obwohl Lipus die Sperre erlassen hat, weil die Ausgaben die Einnahmen überschreiten, hat Wolfger mehrfach beteuert: „ Wir haben kein Liquiditätsproblem.“ Sie gab sich sogar sicher, dass die Sperre wieder aufgehoben wird. Mindereinnahmen bei den Ertragsanteilen und der horrende Beitrag für die Sozialhilfe, die nach Auflösung des Verbandes sogar noch auf über drei Millionen Euro gestiegen sind, hätten zur Sperre geführt.

Noch vieles ungelöst

Tscharre hat in seiner Antrittsrede versichert, dass er seine jahrzehntelange Erfahrung in der Verwaltung und seine ganze Kraft für die schöne Gemeinde Fohnsdorf einsetzen wird: „Ich reiche der Opposition die Hand, mit mir zu gehen.“ Das wird auch nötig sein, denn es sind nicht nur Pfeile, die Vbgm. Kienzl im Köcher hat, sondern ernsthafte Probleme, die einer dringenden Lösung bedürfen.

Gertrude Oblak