Gemeinde Fohnsdorf fährt mit angezogener Handbremse

Bürgermeister Mario Lipus ist zurückgetreten. Das dürfte nur die Spitze des Eisbergs in der Situation der Gemeinde sein.

„Mario Lipus hat uns heute mitgeteilt, dass er seine Funktion als Bürgermeister aus gesundheitlichen Gründen zurücklegt“, so Vbgm. Christian Holzer bei der Gemeinderatssitzung. Zu dieser Sitzung sind so viele Zuhörer gekommen, dass alle Sitzplätze, auch die Fensterbänke und alle Stehplätze besetzt waren. Grund dafür war der Tagesordnungspunkt drei der Tagesordnung „Umgang mit den dislozierten Klassen der Musikschule“. Gerade dieses brisante Thema war der Grund, dass Eltern von Musikschülern, Musikschullehrern, die Bürgermeister von St. Peter o. J., Franz Sattler, von Pöls-Oberkurzheim, Gernot Esser, von Pölstal, und Ewald Haingartner von Pusterwald, Fritz Strahlhofer, sowie Mitglieder der Bergkapelle zur Sitzung gekommen sind. Sie haben zwar kein Rederecht, aber ihre Anwesenheit hätte Holzer zu denken geben müssen. Es war ein stummer Protest gegen die Schließung der dislozierten Musikschulklassen in den betreffenden Gemeinden, gegen den Ausschluss von Schülern anderer Gemeinden aus der Musikschule. „Insgesamt würde der Schülerstand von derzeit 313 um 40 Prozent reduziert“, so Kienzl. Der von Vbgm. Volkart Kienzl diesbezügliche Dringlichkeitsantrag wurde von der SPÖ-Fraktion abgelehnt. Schon vor der Abstimmung warnte Kienzl jun.:“Sie müssen sich der Folgen bewusst sein. Die Entscheidung muss jetzt, vor der Anmeldung zum neuen Schuljahr, erfolgen. Es geht auch um die Arbeitsplätze der Musikschullehrer. Mit weniger Stunden und weniger Gehalt finden sie nicht ihr Auslangen und jener Teil der 16 Lehrer, die Verträge haben, können nicht gekündigt werden. Sie müssen ohne Leistung weiterbezahlt werden.“ Auch die Warnung, dass die ÖVP-Mandatare die Gemeinderatssitzung bei Ablehnung des Antrages die Sitzung verlassen werden, nützte nichts. Der Ablehnung durch die SPÖ folgte der angekündigte Auszug der ÖVP-Gemeinderäte und der KPÖ-Gemeinderätin Elfriede Wieser. Die verbleibenden Gemeinderäte waren nicht beschlussfähig, die Sitzung war damit beendet. Empört verließen auch die Zuhörer den Saal; „Wir lassen uns die Musik und die Musikschule nicht nehmen“, und „Wir wissen, wen wir bei der nächsten Wahl wählen“, war zu hören.

Spitze des Eisbergs

Auch die „Haushaltswirtschaftliche Sperre“ stand auf der Tagesordnung. Es geht dabei darum, dass nur noch wirklich wichtige Ausgaben (Pflichtausgaben) getätigt werden dürfen. Der Gemeinderat muss davon unverzüglich informiert werden. Vbgm. Holzer hatte den Tagesordnungspunkt trotzdem abgesetzt und ihn nur wegen des Protestes von Vbgm. Volkart Kienzl wieder aufgenommen.  Zur Beschlussfassung ist es aber wegen des Abbruchs der Sitzung nicht gekommen.

Es gibt aber noch weitere Baustellen. VP-Gemeinderat Alfred Kaltenegger wollte wissen, warum das seit vier Jahren leerstehende alte Rüsthaus nicht an den interessierten Autobusunternehmer vermietet werde. Weiteres Geld geht buchstäblich den Bach hinunter, weil eine Quelle in Sillweg, die das allerbeste Wasser von Fohnsdorf liefert, nicht wie von der ÖVP gefordert, wieder an das öffentliche Wasserleitungsnetz angeschlossen wird. Die Auflassung der Quelle erfolgte laut Kienzl ohne Beschluss und sei inhaltlich nicht nachvollziehbar. Kienzl: „Rund 40.000 Euro entgehen so der Gemeinde pro Jahr.“ Es gibt aber auch noch mehrere „Baustellen“, also ungelöste Probleme, an deren Lösung laut Holzer Lipus schon in Gesprächen und er nicht informiert war. Unbeantwortet ließ Holzer auch die Frage von Kienzl sen. ob es stimmt, dass es Spannungen zwischen dem Bürgermeister und der Verwaltung gegeben habe.

Gertrude Oblak

 

 

Bilder Oblak

91 Vbgm. Christian Holzer (li) und Vbgm. Volkart Kienzl (re)

Bilder von den Gemeinderäten und den Zuhörern