Aktuelles aus dem Parlament von Fritz Grillitsch

Persönlicher Newsletter für die Murtalerinnen und Murtaler!

Mit der folgenden Übersicht möchte ich aktuell über Geschehnisse aus dem Parlament und der ÖVP informieren.

Beste Grüße,

Fritz Grillitsch

Themen:

– Reformnotwendigkeit in allen Bereichen

– Arbeitslosengeld für Bauern gesichert

– Bekämpfung von Lohn- umd Sozialdumping

– Meine Rede – Grünen Bericht

– Meine Rede – Breitbandausbau & Bürokratieabbau

P.S.: Gerne stehe ich auch für ein persönliches Gespräch zur Verfügung, dazu bitte ich um Koordination mittels Mail unter fritz.grillitsch@parlament.gv.at!

Hier geht es zur Online – Version:

http://info.oevpklub.at/u/gm.php?prm=oBoSMTCh54_289539549_237481_550

ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner – Reformnotwendigkeit!

„Wir haben noch immer eine gute Ausgangslage, aber Reformnotwendigkeit in fast allen Bereichen“. „Wenn wir mittelfristig bei den Pensionen nicht Nägel mit Köpfen machen, wird es schwierig.“ Und so plädiert Mitterlehner für eine Pensionsautomatik, welche auch die OECD für Österreich empfiehlt.

Mehr von diesem Interview finden Sie unter folgendem Link:

 http://www.oevp.at/team/mitterlehner/Reformen-notwendig.psp

Arbeitslosengeld für Bauern gesichert

Für viel Verunsicherung hatte im September eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes gesorgt, wonach Nebenerwerbslandwirten das Arbeitslosengelt entzogen wurde und das obwohl sie als unselbständig beschäftigte Arbeitnehmer in den Versicherungstopf einzahlen. Im Sinne unserer kleinstrukturierten Landwirtschaft wurde hier rasch gehandelt und der Arbeitslosenanspruch wieder hergesetellt. Umfasst sind alle Nebenerwerbs-Landwirte, deren Einheitswert die Grenze von 13.177 nicht übersteigt.

 http://www.bauernbund.at/27080/?MP=61-4715 

Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping

Mit einer Novelle zum Arbeitsvertragsrechtsänderungsgesetz u.a. Gesetze wird ein weiterer wichtiger Schritt zur wirksamen Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping gesetzt: im Interesse der Arbeitnehmeransprüche UND im Interesse der Wirtschaft auf faire Wettbewerbsbedingungen. Das Gesetz bringt eine Verschärfung hinsichtlich der Bereithaltung von Lohnunterlagen und der Einbeziehung aller Lohnbestandteile in die Lohnkontrolle und Rechtssicherheit beim Beginn der Verjährung mit der Fälligkeit des Lohns.

http://oevpklub.at/fileadmin/Inhaltsdateien/Parlamentsklub/Dokumente/Positionen__Klubintern/181114Lohn-undSozialdumping.pdf

Meine Rede vom 19.November – Grüner Bericht

http://tvthek.orf.at/program/Nationalrat/3096617/Nationalratssitzung-Teil-4/8802610/Fritz-Grillitsch-OeVP/8802765

Meine Rede vom 20.November – Breitbandausbau & Bürokratieabbau

http://tvthek.orf.at/program/Nationalrat/3096617/Nationalratssitzung-Teil-8/8813726