Aufschwung für die neuen Großgemeinden

Die von der Landesregierung verordnete Zusammenlegung von Gemeinden sorgt für einigen Unmut. Vertreter der ÖVP des Bezirkes Murtal und der SPÖ Obersteiermark West sind der Meinung, dass mehr Aufklärung nötig gewesen wäre bzw. ist.

Die Landtagsabgeordneten Manuela Kohm, Gabriele Kolar, Hermann Hartleb, Max Lercher und Ing. Gerald Schmid sind von der Zweckmäßigkeit der Gemeindezusammenlegungen überzeugt. „Es müsste ziemlich viel schief laufen, damit unter den neuen Bedingungen kein Aufschwung zustande kommt“, so die einhellige Meinungen der Landespolitiker bei einem Pressegespräch im Judenburger Sternenturm. Bedenken würde es in einigen Gemeinden aber noch immer mehr als genug geben: „Vielleicht wird alles teuer“, „Vielleicht ist die Nachbargemeinde ein ,Abhauser“, „Vielleicht zahlen wir nur drauf“ wäre aus den betroffenen Kommunen zu hören. „Hätten sie sich rechtzeitig mit dem Gedanken angefreundet, würden sie, wie die freiwillig fusionierten Gemeinden, alle Zahlen auf dem Tisch haben“, versuchte LAbg. Max Lercher zu beruhigen.

Große Gemeinden – große Sorgen?

„Abwanderung und andere Probleme haben pragmatische Lösungen erzwungen“, rechnete LAbg. Ing. Gerald Schmid vor: „Bis 2030 würde sich die Bevölkerung  ohne Gegenmaßnahmen im Bezirk Murau um 11,5 Prozent, in der Region Knittelfeld  um 3,4 Prozent und in der Region Judenburg um 9,44 Prozent dezimieren.“   Großgemeinden werden, so Schmid, mit gemeinsamen Projekten beispielsweise Arbeitsplätze schaffen können, die der Abwanderung Einhalt gebieten. Schmid: „Großgemeinden können noch weiter an der kulturellen Schraube drehen, ebenso an der wirtschaftlichen und bei der Förderung von Bauten, auch bei Wohnbauten.“

Die gemeinsame Nutzung von Ressourcen, die Organisation von Shuttlebussen für Kindergarten- und Schulkindern, die Seniorenbetreuung und vieles mehr führte LAbg. Gabriele Kolar als Argumente an, die für die erstarkten Gemeinden Einsparungen bringen werden: „Während fusionswillige Gemeinden bereits gemeinsame Projekte ausarbeiten, gehen die nun zwangsfusionierten Kommunen mit einiger Verzögerung, die nicht unbedingt Vorteile bringt, an den Start.“

Von einigen Gemeinden des Bezirks Murau weiß Manuela Kohm, dass sie sich weiter gegen die Fusionierung stemmen: „Sie wollen sich an den Verfassungsgerichtshof wenden.“

„Die Gemeindezusammenlegung wird zur Folge haben, dass die Großgemeinden nach oben geschoben werden“, versicherte LAbg. Bgm. Hermann Hartleb. Ihm gehe es immer auch um die Stärkung des ländlichen Raumes: Die vereinten Gemeinden würden Erfolge einfahren, die  sie als immer kleiner werdende „Solisten“ auch bei noch so günstigen Bedingungen nie erreichen könnten.

Regierungskommissär

Dass sich Kleinstgemeinden in absehbarer Zeit von selbst aufgelöst hätten, sei gar nicht so weit hergeholt. Hartleb: „Eine Strukturreform war nach 40 Jahren  überfällig.“ Das „Drüberfahren“ über Gemeinden sei ein interessanter Vorwurf. Dazu Max Lercher: „Gemeinden, in denen die Kommunikation  funktioniert, haben sich eingehend informiert, und so hat letztlich die Vernunft gesiegt.“ Und Gabriele Kolar fügte hinzu: „Wenn sich zusammengelegte Gemeinden auf einen amtierenden Bürgermeister einigen, ist das gut. Wenn nicht, werden für die bis zur fehlenden Monate bis zu den nächsten Gemeinderatswahlen Regierungskommissäre eingesetzt.“  

Hermann Schützenhöfer und Franz Voves haben versprochen, dass es allen in Großgemeinden besser gehen werde. Die Abgeordneten sind der Ansicht, es sehe ganz so aussehe, als ob sie ihr Versprechen einhalten können.

Verordnete Zusammenlegungen

Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung haben sich zur Gemeindezusammlegung aus freien Stücken bekannt. Hartleb: „Die Gemeindestrukturreform kann durchaus als gelungen bezeichnet werden.“  Wer sich nicht für eine Partnerschaft entscheiden wollte, muss sich der Verordnung beugen. Nach Ablauf der Frist wurden nun folgende Gemeinden zusammengelegt:

Im Bezirk Murau: Teufenbach-Katsch besteht künftig aus den Gemeinden Frojach-Katsch und Teufenbach. Zur Marktgemeinde Neumarkt in der Steiermark kommen die Gemeinden Dürnstein, Kulm am Zirbitz, Mariahof, die Marktgemeinde Neumarkt, Perchau am Sattel,  St. Marein bei Neumarkt und Zeutschach. Die Gemeinde Stadl-Predlitz setzt sich in Zukunft aus den Gemeinden Predlitz-Turrach und  Stadl an der Mur zusammen.

Im Bezirk Murtal: Bereich Knittelfeld-Großlobming und Kleinlobming bilden die Gemeinde Großlobming. Die Gemeinde St. Margarethen bei Knittelfeld hat als Partner die Gemeinden Rachau, St. Lorenzen bei Knittelfeld und St. Margarethen bei Knittelfeld. Zur Stadtgemeinde Spielberg zählen die Gemeinden Flatschach und die Stadtgemeinde Spielberg.

Bereich Judenburg–zur neuen Marktgemeinde Pölstal die Gemeinden Bretstein, die Marktgemeinde Oberzeiring, St. Johann am Tauern und St. Oswald-Möderbrugg.

Durch die freiwilligen und verordneten Gemeindefusionen werden in den Bezirken Murtal und Murau künftig statt 72 nur noch 34 Gemeinden sein.

 Oblak